Flüchtlinge, 05.09.2018

Mehr als eine Million syrische Flüchtlinge leben in Jordanien, einem Land mit 9,5 Millionen Einwohnern. Und bis zu 1,5 Millionen Flüchtlinge leben im Libanon, einem Land mit 6 Millionen Einwohnern. In Syrien selbst wurden mehr als sieben Millionen Menschen auf der Flucht vor dem Krieg aus ihren Wohnungen vertrieben.

Die Flucht vor den Dschihadisten und vor dem Krieg machte vor keiner Region Syriens halt. Die Frontlinien änderten sich und viele Flüchtlinge mussten erneut fliehen, dreimal, viermal oder noch öfter. Lange Zeit galt Raqqa als sicherer Zufluchtsort, bis 2013 Dschihadisten die Stadt besetzten. Heute ist Raqqa ein Trümmerfeld.

Die Flüchtlinge, die im Libanon oder in Jordanien Zuflucht suchten, sind dort nicht willkommen. Häufig werden sie für fehlende Jobs und steigende Preise verantwortlich gemacht. Viele Leben in Zeltstädten mit zehntausenden Einwohnern, mehr als die Hälfte der Flüchtlinge leben unterhalb dessen, was in den jeweiligen Ländern als Armutsgrenze gilt. Der Zugang zu medizinischen Dienstleistungen ist schwer und viele Kinder erhalten keinen Unterricht.

Die EU erklärt stolz, wieviel Geld sie für "Stabilisierungsmaßnahmen" in Jordanien ausgibt – hier wurden mehr als 1 Milliarde € bereitgestellt. Und auch wenn das nicht ausreicht, die gesamte Last Jordaniens auszugleichen, ist es für viele doch ein gutes Geschäft. Für die viel höhere Zahl an Flüchtlingen in Syrien bleibt dagegen nur ein kleiner Teil der Gelder.

The EU Syria Trust fond will now finance a massive scaleup of support to the Ministries of Education in Turkey, Lebanon and Jordan to enable them to enroll an additional 172,000 refugee children in school, while also providing for accelerated learning programmes, non-formal and early childhood education and child protection activities. https://ec.europa.eu/home-affairs/sites/homeaffairs/files/what-we-do/policies/european-agenda-migration/background-information/docs/eu_support_to_lebanon_and_jordan_since_the_onset_of_syria_crisis_en.pdf

Wie eine Umfrage ergab, sind Sehnsucht nach der ehemals vertrauten Umgebung, die Hoffnung auf bessere Arbeitsmöglichkeiten und die harschen Bedingungen im Exil für viele Syrer Grund, über eine Rückkehr nachzudenken. Sie haben genug davon, als Flüchtlinge im Ausland zu leben, und die Voraussetzungen sind heute besser als in den vergangenen Jahren.

Die Kämpfe sind – bis auf die Provinz Idlib und ihre Umgebung – abgeflaut. Die Regierung hat mit dem Wiederaufbau der Infrastruktur begonnen, Verkehrsverbindungen und Elektrizitätsversorgung werden wieder hergestellt. Aber genügend Arbeitsplätze zu schaffen geschieht nicht von heute auf morgen und Millionen Wohnungen sind zerstört. Der Wiederaufbau der Wohnungen schafft besondere Probleme. Viele Unterlagen und Besitznachweise sind zerstört, nicht alle Wohnhäuser waren legal errichtet worden und in vielen Fällen gibt es pro Gebäude viele Wohnungseigentümer. Es wird schwierig sein, die Besitzverhältnisse in den zerstörten Wohnvierteln zu klären – zumindest müssen die Eigentümer ihre Ansprüche neu anmelden. Die Einmischung des Westens macht das noch schwieriger.

Die Kanzlerin forderte außerdem von der syrischen Regierung, ein Dekret zum Thema Wohneigentum nicht umzusetzen. Es soll Syrer zwingen, ihre Besitzansprüche neu anzumelden.

Nach der Befreiung Aleppos sind sehr viele Flüchtlinge nach Syrien zurückgekehrt. Mehrere Hunderttausend Flüchtlinge sind laut den UN auf eigene Faust in ihre Heimatorte in Syrien zurückgekehrt. Im ersten Halbjahr seien über 440.000 Menschen, die innerhalb Syriens auf der Flucht waren, in ihre Städte und Dörfer gereist, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Freitag in Genf mit. Zudem kehrten demnach seit 2015 knapp 300.000 Flüchtlinge, die sich in den Nachbarländern in Sicherheit gebracht hatten, nach Syrien zurück.

Aktuell kommen jedoch aus den Zeltlagern Jordaniens nur wenige zurück. Viele haben alle Ressourcen für die Flucht aufgebraucht, ohne organisierte zwischenstaatliche Lösungen, ohne finanzielle Hilfen ist an eine Rückkehr kaum zu denken. Anfang des Monats hatte Russland den USA - erfolglos - Pläne für eine koordinierte Rückkehr von Flüchtlingen aus dem Libanon und Jordanien vorgeschlagen. Insbesondere im Falle Jordaniens stehen dem politische und wirtschaftliche Widerstände entgegen. Die Gelder aus dem Ausland zur "Stabilisierung" Jordaniens hängen an der Anzahl der Flüchtlinge und man will die Regierung in Damaskus nicht zusätzlich durch eine Rückkehr von Flüchtlingen politische aufwerten.

Some young men have said they don’t want to return to Syria for fear of being drafted into the military. Those going back Thursday said they were promised they won't be drafted for six months after their return. "I am really scared about being drafted to the army, but the situation in Syria now is more safe," said Salah-Eddine Abdul-Aziz, 26, who is heading to his hometown of Fleeta with his wife and son. "All I want is to return to Syria and not leave it again. Enough of being a refugee."
https://apnews.com/d5a2061b03a147baac08924072477467

Im Libanon ist die Situation anders. Es gibt eine engere Zusammenarbeit zwischen den Regierungen, im letzten Monat sind einige Tausend Flüchtlinge zurückgekehrt. Je schneller der Wiederaufbau Syriens erfolgt, umso schneller könnten die Flüchtlinge in Jordanien, der Türkei und im Libanon die Zeltstädte und Armut verlassen. Für die USA, die Golfstaaten und Europa ist das keine Option – sie träumen nach wie vor vom Regime-Change.