SDF und Regime-Change, 08.11.2017

Die Stadt Mosul im Irak wurde zu 60% zerstört, al-Raqqa in Syrien zu 80% - überwiegend von US-Bomben. Jetzt ist der IS aus beiden Städten vertrieben und zu Syrien erklärt US-Außenminister Tillerson: "Die Herrschaft der Familie Assad geht zu Ende".

Ob das die Syrer auch so sehen? Diese Frage stellt sich für Tillerson nicht. Aber selbst UN-Resolutionen verlangen: "Die Menschen in Syrien werden die Zukunft ihres Landes bestimmen, in einem politischen Prozess, den sie selbst führen..."(UN-Sicherheitsrat Resolution 2254)

Der Regime-Change wird kommen, meint also Tillerson, wie von der Washington Post berichtet. Und er fügt hinzu: "Wir wissen nur noch nicht, wie...". Ein Schritt auf dem Weg zum Regime-Change ist für die USA die Zusammenarbeit mit den SDF.

Journalisten sahen in Raqqa eine Zerstörung wie es sie in der jüngeren Vergangenheit nie gegeben hatte, weit mehr als im Ostteil von Aleppo oder in Mosul. Diese umfassende Zerstörung kam nicht von ungefähr. Die US Luftwaffe legte Raqqa in Schutt und Asche, um den SDF den Weg zu den Ölfeldern im Norden Syriens und bis zur Grenzstadt Abukamal freizubomben.

Als die SDF mit Hilfe der US-Bomben den IS aus Raqqa vertrieben hatten, kam es inmitten der menschenleeren Trümmerlandschaft zu einer bizarren Siegesfeier vor einem großen Transparent mit dem Bild des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan. Müssen wir also von "kurdischen demokratischen Kräften" sprechen statt von syrischen?

Die Sieger von Raqqa erklärten zugleich, die Stadt und ihre Umgebung würde Teil eines föderalen Syrien werden. Müsste man dazu nicht eigentlich die – vertriebenen - Einwohner fragen, die vielleicht ihre Stadt lieber als Teil des bestehenden Syrien sehen?

So bleibt auch vom demokratischen Anspruch nicht viel übrig. Aus den SDF werden kurdische Kräfte, die USA bomben ihnen weiter den Weg frei.

Und wird womöglich der Wiederaufbau von Raqqa von Saudi-Arabien finanziert, wofür es Anzeichen gibt? Das würde dem Konstrukt "Föderales demokratisches Syrien" eine ganz neue Bedeutung geben.

"Die Herrschaft der Familie Assad geht zu Ende - wir wissen nur noch nicht, wie...". Die syrische Armee hat mit ihren Erfolgen in Deir Ezzor manche Pläne der USA und der SDF durchkreuzt. Die ganze Frustration von Tillerson darüber wurde deutlich, als er erklärte: die Erfolge der syrischen Armee und ihrer Verbündeten seien nur möglich, weil ihnen die russische Luftwaffe den Weg ebne.